Umgang mit demokratiefeindlichen Organsisationen

Unter der Überschrift „Vorschläge zum Umgang mit demokratiefeindlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Organisationen und Parteien“ hat der Deutsche Bundesjugendring ein Vorschlagpapier vorgestellt, in dem er unter den Überschriften „Umgang im Alltag“, „Umgang im parlamentarischen Alltag“, „Umgang im jugendverbandlichen Alltag“, „Hintergrundwissen AfD“ und „Hintergrund Rechtliches“ Grundlinien des Verhaltens vorschlägt. Ihr findet den Text hier.

Einige Vorschläge sind rechtlich so klar, dass sie kaum Verhaltensspielraum lassen. Dazu gehört auch das Verbot eines willkürlichen Ausschlusses von Personen oder Organisationen von Veranstaltungen. Erlaubt ist aber umgekehrt, bestimmte Zielgruppen festzulegen und damit andere auszuschließen. Wer Veranstaltungen plant und mit dem Thema zu tun hat, möge den Text ganz lesen.